Partizipation in der Hohen Heide

Der Begriff Partizipation beinhaltet sehr unterschiedliche Möglichkeiten von Beteiligung und Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger. Die Form der Partizipation an politischer Willensbildung in einer repräsentativen Demokratie ist die Beteiligung an Wahlen. Besonders aktive BürgerInnen engagieren sich darüber hinaus ggf. in Parteien oder Verbänden.

 

Auch in anderen Bereichen ist die Beteiligung durch verschiedene Gesetze vorgeschrieben, so z. B. in der Niedersächsischen Gemeindeordnung oder dem Baugesetzbuch. Die öffentliche Auslegung von Flächennutzungs- und Bauplänen ist nur ein Beispiel dafür.

 

Neben diesen formal definierten Beteiligungsinstrumenten gibt es natürlich viele weitere Partizipationsmöglichkeiten, vor allem in Kommunen. Die Möglichkeiten reichen von Zukunftswerkstätten über runde Tische bis zu Kinderratsitzungen oder Jugendforen. Die Möglichkeiten von Partizipation und die damit verbundenen Einflussmöglichkeiten sind sehr vielfältig und hängen stark von der Bereitschaft ab, diese Prozesse anzuschieben und sich darauf einzulassen.

 

Seit einigen Jahren ist eine deutliche Veränderung des politischen Partizipationsverhaltens beobachtbar: Die herkömmlichen Formen der politischen Interessenvertretung, z.B. in Parteien werden zunehmend abgelehnt. Es findet eine Verlagerung zu projektorientierter und zeitlich befristeter Beteiligung statt.

 

Die Erfahrung, insbesondere bei der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen zeigt, dass es wichtig ist einen Prozess möglichst bis zum Ergebnis bzw. der Umsetzung mitgestalten zu können. Nur dann wird für die Aktiven deutlich, welchen Wert ihr Beitrag hatte.

 

Das Interesse sich zu beteiligen ist immer dann besonders groß, wenn Menschen direkt von den zu gestaltenden Maßnahmen betroffen sind. Die Strasse direkt vor meinem Haus soll umgebaut werden. Der Spielplatz in meinem Wohnbereich soll neu gestaltet werden...

 

Auf unterschiedliche Art und Weise kann den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, ihre Ideen und Kritik einzubringen. Die Lösungsvorschläge, die in einem solchen Partizipationsprozeß gemeinsam entwickelt werden, sind tragfähiger als jede andere „übergestülpte“ Lösung. Alle Anregungen sind eingeflossen, Expertenmeinung (Anwohner, zukünftige Nutzer eines Spielplatzes...) wurde direkt gehört. Die geplante Maßnahme wurde aus vielen verschiedenen Perspektiven betrachtet, ggf. wurden Kompromisse entwickelt, um so die bestmögliche Lösung zu erzielen. Viele Menschen sind stolz auf das gemeinsam erreichte und sehen anhand des Prozesses welchen Einfluss sie auf die Planungen nehmen konnten.

 

Zusammenfassend können folgende Stichworte den Nutzen von Beteiligungsprozessen beschreiben:

 

Zugehörigkeit: Die Anerkennung und Erfolge von Menschen führen zu einer stärkeren Verbundenheit mit dem Wohnort. Das engere und weitere Umfeld wird als gestaltbare Ebene erlebt. Dies erhöht zum Einen die persönliche Zufriedenheit und Lebensqualität; zum Anderen fördert es die Akzeptanz bei Prozessen und ihren Entwicklungen.

 

Integration: Beteiligung fördert die soziale Integration und Gerechtigkeit. Durch das Wissen um die eigene Verantwortung und Kompetenz in Fragen des eigenen Umfeldes wird die Motivation und das Selbstbewusstsein gestärkt. Zivilcourage und Engagement in der sozialen Begegnung wird in besonderer Weise unterstützt.

 

Bildung: Neben dem traditionellen Bildungsverständnis werden hier neben fachlicher Kompetenz persönlichkeitsentwickelnde soziale Kompetenzen erworben. Speziell in einem regional vernetzten System aus Kommune, Vereinen, Sozialverbänden, Schulen u.a. entwickeln sich aktive Bürger.

 

Wirtschaft: Kinder- und Jugendfreundliche kurzum bürgerfreundliche Regionen vermitteln ihren Bewohnern ein Zugehörigkeitsgefühl. Hiermit können sie Menschen an die Region binden. Darüber hinaus wird so die Grundlage für ein attraktives Umfeld zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen signalisiert. Auch der Zuzug von Menschen, die individuelle Lebensräume schaffen wollen kann hiermit gefördert werden.

 

Effizienz: Immer dort wo Menschen sich in Planungen und Veränderungen einbringen können werden diese Aktivitäten auf eine breitere Basis gestellt. So können z.T. Planungslücken und -fehler im Vorfeld vermieden werden.

 

Zukunft: Mit einer aktiven Bürgerschaft geht die Verbundenheit zur Region Hand in Hand. Auf diese Weise werden Kompetenzen und Regionswissen in der Region, für die Region eingesetzt.

 

 

Auch für die Projekte, die im Fördergebiet Hohe Heide umgesetzt werden sollen, sind Nachhaltigkeit und Tragfähigkeit wichtige Stichworte. Durch die geplanten Maßnahmen sollen Orte und Landschaften dauerhaft weiterentwickelt und aufgewertet werden. Je nach Vorhaben müssen die betroffenen Menschen (z.B. spätere Nutzer) in die Planungen einbezogen werden. Information von Bürgerinnen und Bürgern über das Geplante reicht nicht aus. Es muss neu aktiviert und motiviert werden, um Menschen zu gewinnen, die die Projekte von der Entwicklung bis zur Umsetzung begleiten und mitgestalten. Diese Personen werden sich, durch die erlebten Erfolge, auch über diese Projekte hinaus im Gemeinwesen engagieren und daran arbeiten, dass diese Prozesse weiter entwickelt werden.

 

Auf diesem Wege werden nachhaltig Partner aus einer aktivierten Bürgerschaft für die Gestaltung der Region gewonnen. Diese Aktivierung hilft Konflikte zu minimieren und Planungslücken zu schließen.

 

 

Der offene Umgang mit Stärken und besonders mit Schwächen sorgt für Transparenz und Glaubwürdigkeit. Wenn man die Schwachstellen kennt, kann man Strategien entwickeln, sie zu meistern, zu mildern, mit ihnen umzugehen oder sie in ihrer Bedeutung in den Hintergrund rücken zu lassen. Stärken müssen genutzt und ausgebaut werden, möglicherweise zu Alleinstellungsmerkmalen.

 

Die Beteiligten müssen über das Ergebnis der Stärken- und Schwächenanalyse umfassend informiert werden. Diese Vorgehensweise dient dazu, die Identifikation der Beteiligten, der Bürgerinnen und Bürger, Einwohnerinnen und Einwohner mit ihrer Kommune zu stärken oder überhaupt herzustellen. Worüber ich informiert bin, was ich akzeptiere, woran für mich sichtbar gearbeitet oder geplant wird, darauf kann ich ggf. stolz sein., das kann ich weiter erzählen, daran kann ich mitwirken, dazu kann ich Ideen äußern.

 

Die Beteiligung wirkt direkt auf viele in der SWOT-Analyse angesprochenen Schwächen (z.B. Soziales und Gemeinschaftsleben: wenige gezielte differenzierte Angebote und Hilfen, Verbesserung der Kommunikation und der Identifikation usw.).

 

 

Zielgruppen

Kinder und Jugendliche sollen auf ihre politische Verantwortung als Erwachsene vorbereitet werden, Rechtslagen, Instrumente und Möglichkeiten kennen lernen, mit denen sie Einfluss auf Entwicklungen nehmen und ihre persönliche Meinung auch in Gremien vertreten können. „Kinder und Jugendliche sind die Zukunft dieses Staates.“

 

Wenn Kinder und Jugendliche diese Fähigkeiten frühzeitig in der Schule oder in ihrem Freizeitumfeld erwerben, ist zu erwarten, dass sie die erworbenen Fähigkeiten nicht nur aktuell, sondern auch als Erwachsener nutzen und sich aktiv im Gemeinwesen engagieren werden.

 

Auch für Erwachsene ist Partizipation ein wichtiges Thema, zum Teil ebenfalls aus den eben genannten Gründen. Wahlmüdigkeit und mangelndes Interesse an Politik sind die Schlagworte dieser Zeit. Jedoch bedeutet der Verzicht auf die Teilnahme an Wahlen und am politischen Leben nicht die persönliche Freiheit und Unabhängigkeit. Es entsteht aus dieser Haltung erst Abhängigkeit, weil Andere über die Geschicke entscheiden und man gezwungen ist, die Gegebenheiten hinzunehmen.

 

Die politischen Gremien der Kommunen nennen sich auch „Interessenvertretungen“, Wenn jedoch den PolitikerInnen die Informationen aus der Bürgerschaft fehlen und die Interessen nicht bekannt sind, können keine bürgernahen Entscheidungen getroffen werden. Beteiligung und Mitbestimmung ermöglichen eine Informations- und Ideenvielfalt, die möglicherweise zu Lösungsansätzen führt, die auf andere Weise noch nicht einmal angedacht worden wären.

 

Frauen, Männer, Familien, Menschen mit Behinderung, also Mitglieder von Gruppierungen mit ähnlich gelagerten Interessen können über die Partizipation berücksichtigt werden und ihre besonderen Belange in die Entscheidungsfindung einbringen. Hier spielen Gleichstellung, Diskriminierungsverbot und ähnliche Vorgaben direkt mit in das Thema Partizipation hinein.

 

Das Gebot der Gleichstellung erfordert die Berücksichtigung der unterschiedlichen Interessen von Männern und Frauen mit gleicher Gewichtung. Der Gedanke des Gender Mainstreaming, verstanden als zielgruppenausgerichtete Vorgehensweise, soll zu einem integralen Bestandteil des Handelns im Gemeinwesen werden.

 

Wie – Vorgespräche

Das Verfahren zur Beteiligung ist in Niedersachsen durch die Niedersächsische Gemeindeordnung verbindlich vorgeschrieben. Die Ausgestaltung ist derzeitig sehr unterschiedlich. Dem wohlmeinenden Bemühen vielerorts stehen methodische und didaktische Probleme im Weg. Hier soll für die gesamte Region im Zeitraum 2007–2013 ein nachhaltiges Konzept entwickelt werden, das auf die Besonderheiten der einzelnen Kommunen zugeschnitten ist. Dabei muss auch auf die unterschiedliche Entwicklung in der Vergangenheit Bezug genommen werden.

 

In Vorgesprächen sollen Informationen über die Bedeutung und die Chancen von Partizipation vermittelt werden, um eine nachhaltige Implementierung von Beteiligungs- und Mitbestimmungsprozessen zu ermöglichen. Im Vorfeld muss die Struktur der Kommune bekannt sein. Vorliegende integrierte Planungskonzepte müssen zusammengestellt werden, um dann einen Abgleich vornehmen zu können. Auch hier werden die regionalen Unterschiede deutlich werden und müssen dann in ein entsprechendes Konzept eingebunden werden.

 

Geeigneten Methoden und Vorgehensweisen für die Partizipation sind in Abstimmung mit der Struktur der Kommune auszuwählen. Es ist zu berücksichtigen, ob es sich um eine Stadt, eine Gemeinde oder eine Samtgemeinde mit oder ohne Ortschaften handelt. Die Vereinslandschaft und Schulformen vor Ort sind von Bedeutung, ebenso wie Kenntnisse über Schlüsselfiguren und EntscheidungsträgerInnen, die in den Prozess der Einführung von Partizipation zwingend eingebunden sein müssen.

 

Die gewählten Konzepte und Methoden müssen mit großer Sorgfalt auf ihre Stimmigkeit und Glaubwürdigkeit und vor allem daraufhin überprüft werden, ob sie geeignet sind den Erwartungen der BürgerInnen, EntscheiderInnen und PolitikerInnen zu genügen. Schon die Auswahl der Methoden muss für alle Beteiligten transparent sein, damit Bereitschaft hergestellt wird, sich einzubringen.

 

Besonders wichtig ist auch, den bisher erreichten Stand von Partizipation zu ermitteln und die bereits erzielten Ergebnisse zu würdigen. Vor Ort müssen neben den bereits genannten EntscheidungsträgerInnen und Schlüsselfiguren auch „Kümmerer“ gefunden werden, die den angestrebten Prozess begleiten. Nach Abschluss dieser Vorarbeiten muss den politischen Gremien der Kommune das erarbeitete „maßgeschneiderte“ Konzept für Partizipation vorgestellt werden. Möglicherweise hatte man in einer vorbereitenden Arbeitsgruppe über Schlüsselfiguren und Kümmerer bereits VertreterInnen dieser Gremien „im Boot“.

 

Wie – Ablaufplanung

Nach Abschluss der Vorgespräche, mit der Ermittlung von Multiplikatoren, gilt es den Prozess flächig an alle Bewohner der Region heranzutragen, um die Entwicklung einer Beteiligungsstruktur einzuleiten. Zu diesem Zeitpunkt beginnt die Auswahl der Methoden, die, orientiert an den Zielgruppen, eine möglichst weitgehende Verbreitung des Ansatzes sicherstellen.

 

Als Auftaktveranstaltung bietet sich für alle beteiligten Kommunen der Hohen Heide ein örtlicher Pilotworkshop an, der thematisch an die jeweiligen Beteiligungserfahrungen anknüpft. Methodisch bieten sich in diesem Zusammenhang Großgruppenmethoden wie z. B. Open Space oder Zukunftswerkstatt an.

 

Schon in dieser Phase muss auch die Qualifizierung von Akteuren vor Ort beginnen, damit die ersten Schritte für eine Verankerung von Maßnahmen und Aktionen vor Ort eingeleitet werden. Dabei soll in zwei Schritten vorgegangen werden.

 

1. Interessierte aus den verschiedenen Zielgruppen (Jugendliche, Frauen, Senioren, u.a.) sollen mit unterschiedlichen Methoden vertraut gemacht werden, die sie befähigen in einem Rahmen Arbeitsergebnisse aus den Auftaktveranstaltungen zu transportieren. Methodisch bieten sich hier unter anderem, Ansätze aus ToP (Technology of Partizipation), die im Institute of Cultural Affairs (ICA) in den USA entwickelt wurde, an.
   
2. Auf den ersten Erfahrungen aufbauend, soll eine Vertiefung dieser Qualifikation mit einem zweiten Schritt erreicht werden. Multiplikatoren sollen befähigt werden die Qualifikationsinhalte des ersten Schrittes an neue Interessierte aus den unterschiedlichen Aktionen in den beteiligten Kommunen der Hohen Heide zu vermitteln. Diese Multiplikatoren nehmen dann örtliche Aktivitäten nach einer Einführungsphase eigenständig wahr. Die Leitung von Arbeitsgruppen vor Ort ist dann in der Hand der örtlichen Akteure. Darüber hinaus können Multiplikatoren auch Mitarbeiter in Ortsübergreifenden Aktionen tätig werden.

 

Weitere methodische Ansätze und Verfahren können erst nach der Feststellung der örtlichen Bedingungen im Konsens mit den örtlichen Akteuren betrachtet und dann ggf. eingesetzt werden.

 

Die Begleitung dieser Qualifikationsschritte soll über den gesamten Förderzeitraum durch Prozeßbegleiter sichergestellt werden. Dabei kann in der Hohen Heide auf die Kompetenzen von Mitgliedern in der LAG zurückgegriffen werden, die die Voraussetzungen für diese Begleitung erfüllen.

 

In der Folgezeit des Auftaktes sollen örtliche Akteure immer mehr eigene Projekte und Aktionen entwickeln. Die zu Beginn eher führende, anleitende Rolle der Prozessbegleiter wandelt sich dann zu einer coaching/mentoring Funktion.

 

Um eine Vernetzung der einzelnen örtlichen Akteure und der aktiven BürgerInnen aus der Region Hohe Heide zu forcieren sollen in den Folgejahren ½-jährliche bzw. jährliche Veranstaltungen stattfinden, die dem Austausch von Ideen und Erfahrungen dienen. Diese Veranstaltungen können dann zentral an verschiedenen Orten der Hohen Heide durchgeführt werden. Somit wird neben der Vernetzung, auch die Kenntnis der Institution Hohe Heide, flächig in die Region transferiert.

 

Parallel dazu muss die Aktionskultur vor Ort, mit der Verbindung von örtlichen Institutionen wie Vereine, Schulen, Kirche u.a., vorangehen. Auf diese Weise soll ein tragendes System von Beteiligungsnetzen auf verschiedenen Ebenen installiert und nachhaltig implementiert werden. Um diese Zielsetzungen in der Hohen Heide nachhaltig umsetzen zu können, müssen verschiedene weitere Komponenten entwickelt werden.

 

Mit einer Sozialdatenerhebung für die Hohe Heide soll für die Region ein Instrument geschaffen werden, mit dem unterschiedlichste Strömungen und Entwicklungen erkannt werden können, (Zu- und Abwanderung von Bevölkerungsgruppen, demographische Veränderungen, u.a.). Viele dieser Daten liegen als Einzelinformation bei den Kommunen oder sind für die drei Landkreise, in denen die Kommunen der Hohen Heide angesiedelt sind, in „Sozialatlanten“ u.ä. gesammelt. Diese Daten sind speziell für die Region Hohe Heide im Rahmen eines Projektes im Handlungsfeld „Vernetzte Region Hohe Heide“ (s. Kapitel 6.2.7) zusammen zu stellen. Bei dieser Gelegenheit können in Abstimmung mit Kommunen und Akteuren weitere Datengruppen definiert werden.

 

Innerhalb dieser Datenerhebung sollen von den Prozessbegleitern in Zusammenarbeit mit den vor Ort Handelnden Indikatoren entwickelt werden, an denen prüfbar wird, welche Veränderungen und Wirkungen der Partizipationsprozess für die Region Hohe Heide hat. Aus den jährlich fortzuschreibenden Ergebnissen kann ein zusätzliches Steuerungsinstrument für die Entwicklung von aktiver Bürgerschaft für die Region entwickelt werden.

 

Auf Grund der besonderen Kompetenzlage in der LAG der Hohen Heide ist es möglich, diesen Prozeß und seine Evaluierung über eine Masterarbeit wissenschaftlich begleiten zulassen. Für das gesamte Projekt kann sich hierdurch ein zusätzlicher Qualitätsschub verwirklichen lassen.

 

Fazit – Ziele – Wirkungen

Durch Beteiligung erreicht man

bürgernahe, sinnvolle, ideenreiche, vielfältige,

besondere, moderne, aktive,

akzeptierte, verständliche, nutzbare,

genutzte, hilfreiche, schöne, naturnahe,

passende, gewünschte, erhoffte, erträumte,

traumhafte, bunte, attraktive,

Arbeitsplatz sichernde, Eigentum fördernde,

Wohlbefinden erzeugende, liebenswerte,

zukunftsfähige...

 

Planungen, Entscheidungen, Mitteleinsätze,

Objekte, Straßen, Bauten,

Schulen, Kitas, Kinderbetreuungsmöglichkeiten,

ÖPNV, Freizeitangebote,

Spielplätze, Wohnungen, Häuser,

Mehrgenerationenangebote, öffentliche

Einrichtungen, Schwimmbäder,

Sportplätze ...

 

Durch Beteiligung aktivierte Einwohner gestalten ein lebendiges politisches Leben. Sie identifizieren sich mit ihrem Wohnort und sind bereit sich zu engagieren. Die unter Berücksichtigung der Bürgerinteressen entstandenen Entscheidungen sind transparent und genießen ein hohes Maß an Akzeptanz. Öffentliche Gelder werden effektiv eingesetzt. Dazu gehört auch, dass durch Beteiligung wichtige Fördervoraussetzungen erfüllt werden und die Eigenmittel durch Fördergelder aufgestockt werden.

 

Durch eine erfolgreiche Zusammenarbeit wird große Zufriedenheit bei allen Beteiligten erreicht. Die angesprochenen Ergebnisse erzeugen weitere Synergieeffekte, die im Prozess sinnvoll genutzt werden können und sich positiv auswirken!

 

Durch die Festschreibung im REK der Hohen Heide soll der Weg zu einer aktiven Bürgerschaft mit ihren unterschiedlichen Zielgruppen verbindlich gestaltet werden. Im Zusammenspiel der unterschiedlichen Institutionen (kommunale Verwaltung und Politik, Schulen, Vereine, Initiativen) und der Menschen aus der Region, die sich engagieren, wird ein Mehrwert für die Region Hohe Heide geschaffen. Die Ausgestaltung und Durchführung hat Leuchtturm- und Pilotfunktion. Beteiligung wird für den Förderzeitraum ein regelmäßiger Begleiter. Durch die Implementierung in die örtlichen Zusammenhänge und Qualifizierung von örtlichen Akteuren, die sich in Netzwerken in der Region zusammenschließen können, wird eine langfristige Nachhaltigkeit sichergestellt.